Staatsaufbau, Grundgesetz und Grundrechte XV

Hallo Freunde,
nachdem wir uns im letzten Post die Landesebene angeschaut haben, schauen wir uns heute die letzte Ebene der Gefahrenabwehr an. Die Kommune, die effektiv den breitesten Rahmen der Gefahrenabwehr vorzuweisen hat.

Feuerwehr

Eine zentrale Regelung der kommunalen Ebene ist die Feuerwehr. Jede noch so kleine Kommune besitzt eine Feuerwehr, in der Masse auch Freiwillige Feuerwehren. Dies ist direkt an der Kommune angesiedelt und die Ehrenamtlichen sind Ehrenbeamte. Ziel der Feuerwehr ist die Technische Hilfeleistung und Rettung, was heute die Masse der Arbeit ausmacht. Dazu kommen dann noch Aufgaben wir Brandbekämpfung, aber auch Umweltschutz z.b. bei austretenden Betriebsstoffen bei einem Verkehrsunfall.

Rettungsdienst

Neben der Feuerwehr ist der andere präsente Bereich der Gefahrenabwehr auf Kommunaler Ebene der Rettungsdienst. Der Unterschied ist nur, dass diese Ebene meistens auf Landkreis oder Stadtebene angesiedelt ist und in der Masse heute aus Hauptamtlichen Personal besteht. Seit den 70iger Jahren ist der Rettungsdienst nicht mehr ehrenamtlich in der Masse möglich. Die Einsatzdichte ist zu hoch. Hier gibt es die Möglichkeit das Kommunen selbst aktiv werden, aber auch das Hilfsorganisationen oder Privatanbieter aktiv werden. Die genaue Ausgestaltung regelt das Rettungsdienstgesetz der Länder. Während z.b. in Norddeutschland vor allem Kommunen aktiv im Rettungsdienst sind, ist es in Bayern zum Beispiel fast vollständig bei den Hilfsorganisationen angesiedelt.

Und viel mehr

Neben diesen beiden klassischen Bereichen umfasst die Gefahrenabwehr auf Kommunaler Ebene noch sehr viel mehr. Von der Gaststättenverordnung, was wir in der Schweiz gesehen haben, wohin das ganze führt, bis zum Ordnungsamt und tausenden kleiner Ämtern und Verordnungen, definiert diese Ebene den Alltag der Gefahrenabwehr.

So und damit sind wir mit den Strukturen des Staats, dem Grundgesetz an sich und der Gefahrenabwehr durch und werden uns einmal näher mit Grundrechten an sich beschäftigen. Aber das folgt im nächsten Post. In meinen Notizen auf denen diese Post Reihe aufbaut sind wir jetzt auf Seite 4 von 15. Und wir sind bereits bei Post 15. Also das wird sich noch eine Weile hier ziehen. Ich glaube seit ich das damalige Steem White Paper übersetzt habe, habe ich keine so aufwendige Reihe mehr gehabt.