Staatsaufbau, Grundgesetz und Grundrechte XIV

Hallo Freunde,
heute schauen wir uns einmal an wie die Gefahrenabwehr auf Landesebene organisiert ist, nachdem wir uns schon die Bundesebene im letzten Post angeschaut haben

Polizei

Hier sind wir jetzt bei der klassischen Polizei die wir alle kennen, der Schutzpolizei und der Verkehrspolizei die wir im Alltag überall rumfahren sehen, die klassische Polizeiaufgaben wahrnehmen. Hierbei ist aber auch zu erwähnen das jedes Bundesland dann doch etwas anders ist. In jedem Polizeigesetz ist das etwas anders organisiert. Dadurch kommt es zum Teil unterschiedlichen Befugnissen, was bei Länderübergreifenden Einsätzen durchaus zu Problemen führen kann. Wichtig ist hier noch zu erwähnen, dass auch jedes Bundesland ein eigenes Kriminalamt für Kapitalverbrechen betreibt und einen Verfassungsschutz zur Aufklärung von Gefahren im Inneren.

Katastrophenschutz

Und jetzt sind wir beim anderen großen Punkt der Gefahrenabwehr auf Landesebene. Der Katastrophenschutz kümmert sich um die Abwehr von Katastrophen. Klassisch sind hier medizinische Einheiten und Feuerwehren beteiligt. So sind zum Beispiel die Rettungsdienstgesetze und die Feuerwehrgesetze auf Landesebene organisiert und es werden Einheiten vorgehalten. So gibt es in Bayern Hilfeleistungskontingente die durch den Freistaat finanziert werden und zum Überörtlichen Einsatz vorgesehen sind. Außerdem werden Zuständigkeiten für originäre Zwecke in wenigen Fällen auf Landesebene organisiert, so ist zum Beispiel die Luftrettung auf Landeseben angesiedelt. Man kann sagen alles was Überörtlich ist und was eine ergänzende Ausstattung angeht, wird durch die Landeseben organisiert. Vor allem die Vorschriften. Die Ausführung dann aber wiederrum ist eher auf Kommunaler Ebene angesiedelt.

So damit haben wir das Land auch geschafft, hier kann man noch mehr erzählen, aber effektiv ist die Kommunale Ebene hier dann interessanter, vor allem im Katastrophenschutz, da hier dann die Einheiten angesiedelt sind, die auch ausrücken. Interessant ist an dieser Stelle auch noch, dass früher die Polizei auch auf kommunaler Ebene angesiedelt war, man sich aber dann dafür entschieden hat es auf Länderebene zu bündeln, da die kommunale Organisation zu kostenintensiv war.