Staatsaufbau, Grundgesetz und Grundrechte XIII

Staatsaufbau, Grundgesetz und Grundrechte XIII
Hallo Freunde,

nachdem wir uns im letzten Post einmal die Struktur des Staates angeschaut haben, schauen wir uns heute dann einmal an wie die Gefahrenabwehr auf Bundesebene organisiert ist. Wichtig ist dabei, dass der Bund vor allem die Gefahrenabwehr auf einer Nationalen Ebene übernimmt und nach Außen hin. Dabei ist die Gefahrenabwehr in drei Bereiche geteilt. Die Nachrichtendienste, die Polizei und den Zivilschutz. Die Bundeswehr gehört hier auch dazu, sprengt aber an dieser Stelle den Rahmen.

Nachrichtendienste

Wir kennen auf Bundesebene drei Nachrichtendienste. Jeder dieser Nachrichtendienste besitzt seinen eigenen Tätigkeitsbereich.

Bundesnachrichtendienst hier haben wir den BND. Den Bundesnachrichtendienst der die Aufklärungtätigkeit im Ausland wahrnimmt. Wichtig ist, dass es hier nicht wie bei James Bond darum geht aktiv vorzugehen, sondern eher darum Informationen zu sammeln und dann auf ausführende Organe weiter zu geben. Also entweder an die Polizei und den Verfassungsschutz im inneren oder an die Bundeswehr im Ausland, da die Bundeswehr keinen eigenen Aufklärungsnachrichtendienst hat, auch wenn sie einen eigenen Nachrichtendienst haben.

Bundesverfassungsschutz mit dem BVS haben wir einen Nachrichtendienst der Bedrohungen im Inland beobachtet. Wichtig ist hierbei das jedes Bundesland noch einmal einen eigenen Verfassungsschutz besitzt. Wie auch der BND wird der BVS nicht im Inland praktisch tätig, Festnahmen übernimmt die Polizei. Er übernimmt aber auch die Sicherheitsüberprüfungen von Personen oder die Beobachtung von Extremisten und ausländischen Spionen.

Militärischer Nachrichtendienst hier reden wir vom Nachrichtendienst der Bundeswehr, der MAD hat seinen Schwerpunkt in der Spionage- und Sabotageabwehr der Bundeswehr. Also um zu verhindern das Spione Informationen über die Bundeswehr gewinnen oder irgendwelche Extremisten Bundeswehrfahrzeuge anzünden können. Aufklärungsarbeiten werden nicht durch ihn durchgeführt,

Polizei

Nachdem wir uns jetzt einmal die Nachrichtendienste angeschaut haben, schauen wir uns jetzt einmal die Polizei an. Man muss an dieser Stelle sagen, dass Polizei primär eine Aufgabe der Bundesländer ist. Aber es gibt einige Bereiche in denen auch der Bund mit eigenen Polizeikräften aktiv ist.

Bundespolizei übernimmt den Grenzschutz, daher hieß sie auch früher Bundesgrenzschutz, die polizeilichen Aufgaben an Bahnhöfen, Flughäfen und Internationale Aufgaben. So sind Bundespolizisten im Rahmen von Frontex an der EU Außengrenze im Einsatz. Ich kenne zum Beispiel einen Polizisten der Regelmäßig in Bulgarien im Einsatz ist. Aber die Aufgabe des klassischen Schutzpolizisten oder Verkehrspolizisten nimmt sie nicht wahr.

Bundeskriminalamt das BKA ist vor allem im Bereich Terrorismusabwehr zuständig, übernimmt aber auch Aufgaben wie den Personenschutz für die Bundesregierung und andere Verfassungsorgane.

Polizei am deutschen Bundestag von der BTPol haben viele noch nicht gehört, sie ist eine besondere Polizeiformation, deren einzige Aufgabe darin besteht Gefahren für die Arbeitsfähigkeit des Bundestages und seiner Organe abzuwehren. Sie untersteht nur dem Bundestagspräsidenten und in seiner Abwesenheit seinen Stellvertretern. Ihr Job ist es, dafür zu sorgen, dass die Organe arbeiten können und nicht etwas wie 1933 passieren kann, als die SA ins Parlament marschiert ist.

Zivilschutz

Zu guter Letzt haben wir noch den Zivilschutz, also den Schutz der Bevölkerung und Infrastruktur im Kriegsfall. Hier hat die Bundesebene mit dem Technisches Hilfswerk THW eine Bundesanstalt für den Zivilschutz. Daneben gibt es noch Ausrüstung die an Feuerwehren und Hilfsorganisationen ausgegeben wurde, aber nicht mehr direkt durch eine Instanz des Bundes verwendet wird, sondern nur in einer durch den Bund geführten Formation funktioniert. Hier ist auch der Unterschied zum Katastrophenschutz, der Zivilschutz bekämpft die Folgen von Krieg, der Katastrophenschutz die Folgen anderer Katastrophen. In der Praxis ist die Bekämpfung ähnlich, weswegen es auch zum gemeinsamen Einsatz dieser Ressourcen kommt.

Nachdem wir uns jetzt die Bundesebene angeschaut haben, schauen wir uns im nächsten Post einmal die Gefahrenabwehr auf Landeseben an.