Staatsaufbau, Grundgesetz und Grundrechte II

Hallo Freunde,
im letzten Post haben wir uns einmal damit beschäftigt wie das Grundgesetz geschrieben wurde und wie der Prozess der Inkraftsetzung aussah. Heute schauen wir uns einmal näher an, auf welcher Grundlage das Grundgesetz seine Gültigkeit gewinnt, warum es Grundgesetz und nicht Deutsche Verfassung heißt und wie sehr sich das Grundgesetz seit 1949 verändert hat.

Woher die Legitimation?

Wenn man sich das Grundgesetz anschaut, dann hat man in der Präambel eine Formulierung, die den Eindruck erwecken kann, das Grundgesetz wäre in einer Volksabstimmung beschlossen worden.

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Dies ist nur nicht der Fall, um genau zu sein wurde das Grundgesetz vom Parlamentarischen Rat beschlossen, der von den Länderparlamenten gewählt wurde und diese wurden vom Deutschen Volk gewählt. Dadurch haben wir eine indirekte Legitimation über die Landesparlamente. Dadurch ist es Gültig, auch wenn es nie ein direktes Referendum darüber gab.

Warum heißt das Grundgesetz Grundgesetz?

Wenn man sich anschaut wie Verfassungen heißen, dann haben sie oft den Namen Verfassung im Namen, so die US Verfassung, die Bayerische Verfassung oder Französische Verfassung. Warum heißt das Grundgesetz dann aber nicht Verfassung? Das Ganze hat einen relativ einfachen Grund. Damals wusste man nicht wie lange es bestehen würde. Das Grundgesetz war als Provisorium gedacht, das zwar den Charakter einer Verfassung haben sollte, aber gleichzeitig zeigen sollte, dass Deutschland noch lange nicht Vereinigt ist. Man wusste nur nicht wie lange die Wiedervereinigung dauern würde und ob sich das Grundgesetz im Alltag bewähren würde. Also der Name spielt eigentlich keine Rolle, es kommt nur darauf an ob eine Verfassung die Eigenschaften einer Verfassung erfüllt

Wie viel vom Ursprünglichen Grundgesetz ist noch da?

Wenn man sich einmal anschaut, wie oft das Grundgesetz seit 1949 verändert wurde, dann sehen wir über 70 Änderungen, was eigentlich nicht mal so viel ist, wenn man sich überlegt, dass zum Beispiel das Steuerrecht dutzende Male im Jahr geändert wird. So ist ein Grundgesetz das ein paar Jahre alt ist, kein Problem, es ist noch fast aktuell. Der Inhalt heute ist in weiten Teilen und vor allem in den Kernbereichen noch der gleiche wie 1949, da das Grundgesetz so geschrieben ist, dass es in seinem Original sich der Lebensrealität der Menschen anpassen kann.

Nachdem wir uns heute einmal einige Themen des Grundgesetzes näher angeschaut haben, werden wir uns im nächsten Post einmal die Wiedervereinigung und die Geschützten Artikel des Grundgesetzes näher anschauen.